Proudly presenting: Die Piratenpartei Schweiz

Durch meine Kandidatur für den Verfassungsrat wurde ich häufig auf die Piratenpartei angesprochen. Ich möchte hier die Gelegenheit nutzen, um die Piratenpartei Interessierten näher zu bringen.

Beim Begriff „Piratenpartei“ denken viele an Wutbürger oder Krawallpolitiker, doch das Gegenteil ist der Fall: es ist eine basisdemokratisch organisierte Partei, welche sich für Selbstbestimmung und Nachhaltigkeit einsetzt. Der Begriff des „Piraten“ steht für eine weltweit präsente Bewegung: Konsumenten sollen nicht kriminalisiert, sondern geschützt werden. Gesellschaftliche Realitäten sollen in den Gesetzen abgebildet und nicht kleingeredet werden. Justiz soll Gerechtigkeit schaffen und nicht Bürger kriminalisieren. Unsere Verfassungen sollen uns nicht gängeln, sondern die Grundlage für sinnstiftende Dialoge schaffen. Echte Demokratie fusst auf einer starken Bildung, dem freien Zugang zu Wissen und der Qualifizierung von Argumenten, und dafür setzen sich die Piraten ein.

Als weltweit vernetzte Partei verstehen sich die Mitglieder als Weltenbürger, welche gemeinsam Verantwortung für unseren Planeten übernehmen wollen und sich nicht zu schade dafür sind, bestehende Strukturen in Frage zu stellen.

Viele halten die Piratenpartei immer noch für eine 1-Themenpartei, doch ein Blick in das Parteiprogramm zeigt, dass sich diese Partei mittlerweile ein klares Profil gegeben hat, welches weit über Digitalisierungsthemen hinausgeht.

Im Vergleich zu den etablierten Parteien steht der Piratenpartei in der Schweiz im Vergleich sicher viel weniger Kapital zur Verfügung. Aufgrund der Quorumshürden ist es für uns zudem schwierig, Ämter mit Politikern zu besetzen. Somit können auch weniger Sitzungsgelder für die Parteikasse generiert werden. Deshalb treten die Piraten oft in Listenverbindungen oder überparteilichen Bündnissen an.

Nichtsdestotrotz ist die Piratenpartei ein Akteur auf dem politischen Parkett der Schweiz, denn wo immer eine etablierte Partei eine Initiative lanciert, welche dem Parteiprogramm der Piraten entspricht, sind wir zur Stelle um Stimmen zu mobilisieren, Argumente zu liefern und politische Kämpfe mitzutragen.

Wenn die Piratenpartei auf Missstände stösst, welche von keiner der etablierten Parteien moniert wird, schöpft sie ihre Ressourcen und Optionen aus um die Bevölkerung zu informieren und zum Nachdenken anzuregen.

Ich fühle mich in dieser Partei wohl, weil sie kein Selbstläufer ist sondern weil jeder Parole ein ergebnisoffener Dialog vorausgeht, an dem ich teilnehmen kann. Wir wollen aus den Positionen von Minderheiten und sogenannten Querdenkern einen Mehrwert schaffen, von dem die ganze Gesellschaft profitieren kann.

Meine Parteikollegen sind eingeladen, diesen Text durch eigene Kommentare zu komplettieren.

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